Beschreiben Sie Ihr Angebot
Nennen Sie konkrete Waren und Dienstleistungen. Verkauf, Herstellung und zugehörige Dienstleistungen können unterschiedlich zu beurteilen sein. Trennen Sie laufende Tätigkeiten von bereits beschreibbaren Zukunftsplänen.
Erstellen Sie das Verzeichnis
Die Nizza-Klassifikation ordnet Waren und Dienstleistungen. Prüfen Sie passende Begriffe und den Inhalt jeder gewählten Klasse. Das in der Anmeldung angegebene Waren- und Dienstleistungsverzeichnis grenzt den beantragten Schutz ab: Die Wahl einer Klasse schließt nicht automatisch sämtliche Waren und Dienstleistungen dieser Klasse ein. Der CAE beschreibt Wirtschaftstätigkeiten und ersetzt diese Einordnung nicht.
Prüfen Sie ältere Kennzeichen
Eine andere Klasse schließt einen Konflikt mit einer älteren Marke nicht automatisch aus. Auch Zeichenähnlichkeit und Zusammenhänge zwischen Waren oder Dienstleistungen sind zu prüfen.
Prüfen Sie vor der Anmeldung
Ein Geschäft, das Kaffee verkauft und Getränke ausschenkt, muss Ware und Dienstleistung unterscheiden. Das Beispiel legt keine Klassen für Ihr Geschäft fest. Bringen Sie das Verzeichnis zur Beratung mit und klären Sie den Umfang vor der Anmeldung. Nach der Veröffentlichung der Anmeldung darf das Waren- oder Dienstleistungsverzeichnis nicht erweitert werden. Andere Änderungen unterliegen den jeweils geltenden gesetzlichen Voraussetzungen.
Jeder Fall erfordert eine eigene Prüfung. Dieser Ratgeber hilft bei der Vorbereitung und ersetzt keine Beratung zu Ihrem konkreten Anliegen.
