Legen Sie das Zeichen und den künftigen Inhaber fest
Das Zeichen ist das Element, das die Waren oder Dienstleistungen unterscheiden soll: Es kann beispielsweise Wörter oder grafische Elemente enthalten. Stellen Sie die Fassung zusammen, die Sie einreichen möchten, und klären Sie, ob Sie den Namen, eine grafische Gestaltung oder eine andere Art von Zeichen schützen wollen.
Inhaber ist die Person oder Organisation, auf deren Namen die Eintragung beantragt wird. Es muss sich dabei nicht immer um eine Gesellschaft handeln. Bestätigen Sie diese Wahl und die Identifikationsdaten, bevor Sie den Antrag ausfüllen, besonders wenn mehrere Personen am Vorhaben beteiligt sind.
Listen Sie Ihr Angebot und die gewünschten Schutzgebiete auf
Erstellen Sie eine konkrete Liste der Waren, die Sie verkaufen, und der Dienstleistungen, die Sie anbieten. Die Klassen der Nizza-Klassifikation ordnen diese Waren und Dienstleistungen ein. Wer eine Nummer auswählt, ohne die Liste zu prüfen, riskiert einen Antrag, der nicht zur Tätigkeit passt.
Legen Sie auch das maßgebliche Gebiet fest. Eine nationale Eintragung in Portugal bedeutet keinen Schutz in allen Ländern. Sind weitere Märkte vorgesehen, sollte diese Frage geprüft werden, bevor Sie den Weg für die Anmeldung wählen.
Recherchieren Sie, bevor Sie den Namen für verfügbar halten
Die Suche nach identischen oder ähnlichen Zeichen hilft, mögliche Konflikte zu erkennen. Prüfen Sie nicht nur, ob es ein Unternehmen oder eine Website mit demselben Namen gibt: Bei der Markenprüfung werden die betreffenden Rechte und Waren oder Dienstleistungen berücksichtigt.
Eine Recherche ohne bedenkliche Ergebnisse garantiert keine Eintragung. Die Unterscheidungskraft des Zeichens, eine mögliche Verwechslungsgefahr und weitere Voraussetzungen müssen geprüft werden. Auch ein für eine Gesellschaft genehmigter Name ersetzt diese Prüfung nicht.
Bereiten Sie die Angaben vor und verfolgen Sie den Antrag
Stellen Sie für eine erste Prüfung die nachstehenden Angaben und Unterlagen zusammen. Die Darstellung des Zeichens und die erforderlichen Dokumente hängen von der Markenart und den im Antrag abgegebenen Erklärungen ab.
Bewahren Sie den Einreichungsnachweis auf und verfolgen Sie die späteren Mitteilungen. Der Antrag wird geprüft; dabei können Fragen zu klären sein. Die Abgabe des Formulars bedeutet nicht, dass die Marke bereits eingetragen wurde.
- Gewünschtes Zeichen und gegebenenfalls Grafikdateien.
- Identifikation des künftigen Inhabers und der Person, die den Antrag einreicht.
- Liste der Waren oder Dienstleistungen und der vorgesehenen Märkte.
- Informationen zu Recherchen, früheren Anträgen oder möglicherweise relevanten Rechten.
Jeder Fall erfordert eine eigene Prüfung. Dieser Ratgeber hilft bei der Vorbereitung und ersetzt keine Beratung zu Ihrem konkreten Anliegen.
